Berliner Bezirke und Brandenburger Kommunen setzen Infrastruktur-Kooperationsprojekte um
Drei Kooperationsprojekte der Zusammenarbeit zwischen Berliner Bezirken und ihren Brandenburger Nachbarkommunen fördert die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL). Nachdem diese im Frühjahr dazu aufgefordert hatte, geeignete Projektideen einzureichen, seien von einer Jury drei Vorschläge zur Umsetzung ausgewählt worden, heißt es in einer Pressemitteilung des Brandenburger Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung.
Unter den drei Projekten sei auch ein Vorhaben, an dem die Stadt Potsdam beteiligt ist. Gemeinsam mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark mit der Stadt Teltow, den Gemeinden Kleinmachnow, Stahnsdorf, Nuthetal und Schwielowsee sowie dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf soll der Frage nachgegangen werden, wie länderübergreifende Radschnellwege entwickelt werden können, um insbesondere auch Pendlern neue Verkehrswege zu eröffnen.
Wie der regionale Mehrbedarf an sozialer Infrastruktur, insbesondere für Schulen und Kitas, ermittelt und untereinander abgestimmt werden kann, wollen der Bezirk Marzahn-Hellersdorf und der Landkreis Märkisch-Oderland gemeinsam mit Städten und Gemeinden des Landkreises erarbeiten.
Das dritte Projekt ist eine Partnerschaft zwischen der Stadt Ludwigsfelde, dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg und der Gemeinde Großbeeren. Sie haben das Ziel, die Gesamtverkehrsbelastung der Region zu verringern und möchten gemeinsam eine Lösung für die Fragestellung finden, wie der Stückguttransport in der Region gebündelt und damit die Wirtschaftsverkehre minimiert werden könnten.
Ministerin Kathrin Schneider zeigte sich erfreut darüber, dass mit den konkreten Projekten die Umsetzung des Landesentwicklungsplanes Fahrt aufnehme. „Auch wenn die Zuständigkeiten an kommunalen Grenzen enden, so sollten Problemlösungen darüber hinaus gesucht werden. Die Suche nach Lösungen darf nicht an der Ländergrenze aufhören. Ich wünsche den Projekten viel Erfolg und gutes Gelingen, so dass auch andere davon profitieren und ihrem Beispiel folgen.“, sagte sie. Auch Senatsbaudirektorin Regula Lüscher begrüßte die Zusammenarbeit der Bezirke und Kommunen: „Viele Berlinerinnen und Berliner und viele Brandenburgerinnen und Brandenburger überqueren jeden Tag die Landesgrenze und schon deshalb ist es folgerichtig, Synergieeffekte zu suchen und zu nutzen und damit eine gemeinsame kommunale Entwicklung zu fördern.“
Hintergrund: Zur Umsetzung des seit 1. Juli 2019 in Kraft getretenen neuen Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) unterstützen die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg erstmals gemeinsam die kommunalen Akteure bei der Gestaltung von Wachstum. Dafür gibt es derzeit in einem ersten Schritt Angebote für Berliner Bezirke und brandenburgische Umlandgemeinden. Weitere für Städte der Zweiten Reihe und deren Umland sowie für alle Gemeinden in den ländlichen Räumen der Hauptstadtregion, die von den Entwicklungsimpulsen aus den umliegenden Metropolen wie Stettin, Hamburg, Leipzig und Dresden profitieren können, sollen folgen.
Die Pressemitteilung des MIL finden Sie hier.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg
30.07.2019
