ProPotsdam-Geschäftsführer Bert Nicke im rbb-Bericht
Die Zahl der Sozialwohnungen in Brandenburg hat in den vergangenen Jahren drastisch abgenommen. Das hat das Pestel-Institut im Rahmen der Studie „Bauen und Wohnen 2024 in Deutschland“ im Auftrag des Verbändebündnisses „Soziales Wohnen“ ermittelt. Im Jahr 2015 seien noch 53.107 Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung für Menschen mit niedrigen oder moderaten Einkommen im Bestand vorhanden gewesen, derzeit seien es 19.813. Nach Ablauf der Sozialbindung würden die entsprechenden Wohnungen auf den freien Markt geworfen. Der Neubau könne da nicht Schritt halten. In den Jahren von 2013 bis 2022 seien laut des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung insgesamt 7901 Wohneinheiten im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung geschaffen worden.
Laut Pestel-Institut fehlten derzeit mehr als 13.487 Sozialwohnungen in Brandenburg. Fürs Jahr 2024 sollen laut Ministerium 206 Millionen Euro für soziale Wohnraumförderung zur Verfügung gestellt werden, die höchste Fördersumme seit vielen Jahren und laut Minister Rainer Genilke dreimal so viel wie 2018. Allerdings seien die Baupreise in den vergangenen zwei, drei Jahren derart gestiegen, dass die zusätzlichen Mittel wohl dafür verwendet werden müssten, sagt dazu David Eberhart, Sprecher des Verbands Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU). „Man bekommt für das gleiche Geld weniger Wohnungen.“ In den Gebieten, wo Wohnungsmangel herrsche – vor allem in Potsdam und im Speckgürtel – flössen großzügig Landesmittel. „Die Zusammenarbeit mit der Landesregierung ist seit Jahren sehr gut“, lobe Eberhart.
Zur BBU gehören viele kommunale Gesellschaften, darunter auch die ProPotsdam. Die MAZ weist darauf hin, dass die BBU ein Zusammenschluss von insbesondere großen kommunalen Gesellschaften sei. Dazu zähle die ProPotsdam. Der rbb meldete in einem Beitrag für das Regionalmagazin „Brandenburg aktuell“, dass besonders in Potsdam die Lücke groß sei. „Das städtische Unternehmen baut und baut, aber der Mangel bleibt“, so der Sender. Zu Wort kommt auch ProPotsdam-Geschäftsführer Bert Nicke: „Wir können bei Weiten nicht alle diejenigen versorgen, die Anspruch auf eine Sozialwohnung hätten.“ De facto gebe es einen gemeinsamen Wohnungsmarkt Berlin-Brandenburg. „Wir müssen gemeinsame Anstrengungen mit Berlin unternehmen, damit wir eine Lösung finden“, so Nicke.
Bundesweit gab es nach Studienzahlen 2022 nur noch 1.088 Millionen Sozialwohnungen. 15 Jahre zuvor seien es rund zwei Millionen gewesen. Das Verbändebündnis „Soziales Wohnen“, dem unter anderem der Deutsche Mieterbund, die Industriegewerkschaft IG BAU sowie die Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie angehören, kritisiert, der Staat habe den sozialen Wohnungsbau jahrelang vernachlässigt. Anstatt Sozialwohnungen zu bauen und dadurch günstige Mieten auf Jahrzehnte zu garantieren, hätten staatliche Stellen die oft privaten Vermieter von Wohnungen subventioniert, indem sie Kosten der Unterkunft und Wohngeld in steigender Höhe überwiesen. Bund und Länder müssten nach Ansicht des Bündnisses umgehend 50 Milliarden Euro zur Förderung von sozialem Wohnraum bereitstellen. Außerdem solle die Mehrwertsteuer beim Neubau von Sozialwohnungen von 19 auf sieben Prozent gesenkt werden.
Die Studie „Bauen und Wohnen 2024 in Deutschland“ können Sie hier herunterladen.
