Die Potsdamer Lokalpresse berichtet über Pläne für eine „Soziale Erhaltungssatzung“.
Teile von Babelsberg Süd und der Teltower Vorstadt könnten nach Angaben von PNN, MAZ und BlickPunkt Ende 2023 unter Milieuschutz stehen: Wie das funktioniert und welche Grenzen die im Baugesetzbuch als Instrument vorgesehene „Soziale Erhaltungssatzung“ hat, darüber haben am Donnerstagabend Oberbürgermeister Mike Schubert, Sozialbeigeordnete Brigitte Meier und Vertreter der Landesweiten Planungsgesellschaft im Freiland informiert.
Hausbesitzer bräuchten den Vorstellung der Verwaltung zufolge in diesen Gebieten in Zukunft besondere Genehmigungen, wenn sie Sanierungen oder Modernisierungen planen. Die Genehmigungen würden nur erteilt, wenn der Ausstattungsgrad der Wohnungen nach den Arbeiten nicht höher liegt als der durchschnittlich vorhandene Wohnkomfort in dem Gebiet. So sollen Luxussanierungen, die hohe Mieten nach sich ziehen, verhindert werden, bemerkt der BlickPunkt.
„Mit dem Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung sollen unter anderem Modernisierungen sozial verträglich und behutsam umgesetzt werden, um die nachbarschaftliche Stabilität zu sichern und damit negative städtebauliche Folgen zu vermeiden“, hieß es ein einer Vorabinformation aus dem Rathaus. „Der Verlust einer nachfragegerechten Wohnungsbelegung, eine veränderte Nachfrage nach Wohnraum und Infrastruktur oder der Verlust günstigen Mietwohnraums in zentraler städtischer Lage können solche zu vermeidenden negativen städtebaulichen Folgen sein.“
