Oberbürgermeister Jann Jakobs hat gestern entschieden, eine Sondersitzung der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung zur Wahl eines neuen Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt zu beantragen.
Die Sitzung soll am Montag, den 9. Januar 2017 stattfinden. In einer Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden der SVV sprach sich eine deutliche Mehrheit für den Personalvorschlag des Oberbürgermeisters aus. Dieser möchte Bernd Rubelt, zurzeit Fachbereichsleiter Bauen in Eutin, zur Wahl vorschlagen.
„Um die Funktionsfähigkeit der Bauverwaltung in der Landeshauptstadt wiederherzustellen, ist jetzt eine überzeugende Personalentscheidung in der Stadtverordnetenversammlung für den Posten des Baubeigeordneten notwendig“, sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs. „Der Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt ist bereits seit mehr als einem Jahr ohne eine politische Leitung. Das ist eine lange Zeit und für die mehr als 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine besondere Belastung. Denn es geht um wichtige Entscheidungen in der Verkehrspolitik, der Stadtentwicklung und in Umweltfragen.“
In der vergangenen Woche war die Wahl eines Baubeigeordneten in drei Wahlgängen gescheitert. Der bisherige Amtsinhaber Matthias Klipp war im November 2015 von der Stadtverordnetenversammlung abgewählt worden.
Quelle: PM der Landeshauptstadt Potsdam, 12. Dezember 2016