ProPotsdam erwartet keine wesentlichen Verzögerungen für Quartiersentwicklung
Die ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH hat den Generalplanervertrag mit der ARGE Obermeyer/Ramboll (ARGE) für die Planungsarbeiten zur Straßenbahnstrecke nach Krampnitz gekündigt. Die Entscheidung verkündete das Unternehmen am 29. August in einer Pressemitteilung. Vertragsgegenstand war eine genehmigungsfähige Planung für die verschiedenen Bauabschnitte als Grundlage für die angestrebten Planfeststellungsbeschlüsse.
Die Vertragskündigung durch die ViP erfolgte demnach in Abstimmung mit der Landeshauptstadt Potsdam. Der Grund seien zahlreiche signifikante Planungsfehler der ARGE. „Zudem gab es durch die ARGE verschuldete Zeitverzüge von insgesamt ca. 1,5 Jahren inklusive phasenweisem Aussetzen von Planungsarbeiten. Vom Landesbetrieb für Bauen und Verkehr (LBV) im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens gegenüber der ARGE geforderte Nachbesserungen wurden von dieser zurückgewiesen, die Planungsarbeiten temporär eingestellt und die Fortsetzung der Planungsarbeiten ausschließlich gegen Zahlungen für den nicht vertragskonformen Planungsmehraufwand gegenüber der ViP in Aussicht gestellt.“
Die ARGE habe zudem „mit Zeitdruck eine Bankbürgschaft über eine Million Euro von der ViP gefordert. Nachdem die ViP um Aufschub für die Entscheidung gebeten hatte, um die notwendigen Gremienbeschlüsse herbeizuführen, kündigte die ARGE den Vertrag am 10. Juli 2025, die Gegenkündigung der ViP erfolgte am 15. Juli 2025. Die Vorlage der Bürgschaft wäre durch die ViP möglich gewesen.“
„Insgesamt bewertet die ViP die Vertragsbeendigung mit der ARGE als Möglichkeit, das Projekt mit neuen Projektpartnern sach- und zielorientiert erfolgreich fortzuführen“, wird ViP-Geschäftsführer Uwe Loeschmann zitiert. „Aktuell werden die Leistungsbeschreibungen für die nun erforderlichen Ausschreibungen der noch fehlenden Planungsphase vorbereitet, um die Planfeststellungsverfahren zeitgerecht und erfolgreich abzuschließen. Durch diese Vorgehensweise wollen wir signifikante Terminverzögerungen bis zu den Planfeststellungsbeschlüssen vermeiden.“
Trotz der beschriebenen „Leistungsstörungen“ der ARGE hätten die Planfeststellungsverfahren für den 2-gleisigen Ausbau im Bereich der Roten Kaserne und den neuen Streckabschnitt ab Campus Jungfernsee in Abstimmung mit dem LBV gestartet werden können. Sie befänden sich derzeit in der Prüf- bzw. Auslegungsphase. „Der juristische Umgang mit der ARGE und die zeitliche Planung der weiteren Schritte befindet sich in Bearbeitung und Abstimmung mit unseren Projektpartnern.“
Planfeststellungsbeschluss in weitere Ferne?
Einem Bericht der MAZ zufolge seien am 22. August die Aufsichtsratsmitglieder des ViP über die Vertragsbeendigung in Kenntnis gesetzt worden, kurz darauf auch die Mitglieder des Lenkungsgremiums. Dazu zählen auch die Stadtverwaltung, der Entwicklungsträger Potsdam und die Energie und Wasser Potsdam.
Von der Erweiterung der Tram 96 hänge auch die langfristige Entwicklung des neuen Stadtteils ab. Die Einwohnerzahl kann nur mit der Bahn auf 10.000 wachsen, ohne Tram-Anbindung ist sie auf 5000 begrenzt. „Uns liegen keine Informationen vor, nach denen eine wesentliche Verzögerung zu erwarten ist“, sagt Reiko Käske, Sprecher der ProPotsdam, gegenüber der Zeitung.
Eine Beschränkung der Einwohnerzahl hätte immense Auswirkungen auf die Landeshauptstadt, sie müsste in diesem Fall laut Berechnungen ein Defizit von bis zu 62 Millionen Euro im Jahr 2038 auffangen. Wesentliche Fragen seien weiter ungeklärt, darunter Grundstücks- und Finanzierungsangelegenheiten, so die Zeitung. Der notwendige Planfeststellungsbeschluss rücke mit der neuen Verzögerung weiter in die Ferne.
