Potsdamer Stadtverwaltung verhängte durchschnittlich 1.400 Euro Bußgeld
Die Stadtverwaltung hat seit 2010 insgesamt 862 nicht genehmigte Bauten, Umbauten und Umnutzungen in Potsdam registriert. Darunter seien 516 Schwarzbauten. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Stadtverordneten Anja Günther (Die Linke) hervor. Die Zahl der Verstöße gegen das Baurecht gehe jedoch kontinuierlich zurück. Demnach wurden 2010 noch 89 Verstöße festgestellt, im Vorjahr 35 gewesen, 2023 habe es 45 Verstöße gegeben. Die Zahl der festgestellten Schwarzbauten sei in diesem Zeitraum von 56 auf 22 gesunken.
„In 162 Fällen ist anlässlich festgestellter ‚Schwarzbauten‘ ein Bußgeld verhängt worden“, teilte der Fachbereich Bauen, Denkmalschutz, Vermessung und Geoinformation wörtlich mit. „Die Höhe eines Bußgeldes hat sich an den Umständen des Einzelfalles zu orientieren. Sie lag im fraglichen Zeitraum zwischen 100 und mehreren tausend Euro. Im Durchschnitt lag die Höhe festgesetzter Bußgelder bei ca.1.400 Euro.“ In 47 Fällen seien Maßnahmen des Verwaltungszwanges zur Durchsetzung baurechtlicher Anordnungen veranlasst worden, „darunter in 36 Fällen die zuvor festgesetzten Zwangsgelder beigetrieben“.
Die vollständige Antwort finden Sie mit angehängter Tabelle hier im Ratsinformationssystem.
