BMWi, GdW und DGRV geben gemeinsame Presseerklärung ab.
„Genossenschaften sind ein unverzichtbarer Markenkern unserer Sozialen Marktwirtschaft. Sie unterstützen den Mittelstand und fördern damit den Wettbewerb insgesamt“, unterstrich Oliver Wittke, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie auf dem heute vom BMWi veranstalteten Symposium. Bei dem Symposium „Genossenschaften und Wissenschaft“ ging es insbesondere um zukunftsorientierte Rahmenbedingungen, vor allem auch um die Vereinbarkeit des Genossenschaftswesens mit dem Wettbewerbs- und Kartellrecht, und um gleichwertige Lebensverhältnisse mit Genossenschaften. Rund 150 Vertreter aus Politik, der Wissenschaft und der genossenschaftlichen Gruppe nahmen an den Diskussionen teil.
Bezüglich der Vereinbarkeit des Genossenschaftswesens mit dem Wettbewerbs- und Kartellrecht greift das BMWi eine Vorgabe aus dem Koalitionsvertrag auf, die mehr Rechtssicherheit in diesem Bereich schaffen will.
Mittelständische Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe kooperieren in Genossenschaften, um strukturelle Nachteile gegenüber größeren Wettbewerbern auszugleichen. Dementsprechend regelt das Genossenschaftsrecht den Rahmen für die Kooperationsmöglichkeiten und die gegenseitige Förderung. Das Wettbewerbs- und Kartellrecht fokussiert hingegen Vereinbarungen und Verhaltensweisen, die den Wettbewerb untereinander beschränken. Diese Wechselwirkungen bildeten einen Schwerpunkt der Diskussionen des Symposiums.
Die gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums, des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen und des Deutschen Genossenschafts- und Raiffeisenverbands e.V. kann in Gänze hier nachgelesen werden.
