Verena Hubertz im ARD-Morgenmagazin über ihre „drei T“
Die Ampel-Regierung mit der damaligen Ministerin Klara Geywitz hatte 400.000 neue Wohnungen pro Jahr versprochen, im letzten Jahr wurden nur 251.900 fertiggestellt. Wie ihre Vorgängerin und Parteifreundin verspricht nun auch Verena Hubertz (SPD), neue Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, eine Wende. Dabei setzt sie auf eine „Brechstange“ im Baugesetz, wie sie im ARD-Morgenmagazin vom 23. Mai erklärte.
„Bauen und Wohnen, das ist die soziale Frage unserer Zeit“, betonte Hubertz im Interview. Sie sicherte zu, dass die schwarz-rote Regierung noch in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit den „Bau-Turbo“ auf den Weg bringen werde. In Deutschland dauere es manchmal länger, einen Antrag oder Bebauungsplan aufzustellen, als letztlich tatsächlich gebaut werde. Darum müsse an mehreren „Stellschrauben gedreht werden“. Die Ministerin benannte drei „T“s, Tempo, Technologie, um so auch Baukosten zu senken und Toleranz. Das Motto, es müsse gebaut werden, aber bitte nicht im eigenen Hinterhof, dürfe nicht mehr gelten.
Zur Umsetzung des „Bau-Turbo“ sollen Städte und Gemeinden mit einer „Brechstange“ ausgestattet werden, um lange Antrag- und Bearbeitungszeiten zu verkürzen, „damit man direkt loslegen kann“. Hinter der „Brechstange“ verbirgt sich laut der Bauministerin ein Paragraf im Baugesetzbuch, der das schnellere Bauen ermöglichen soll.
Im Interview kündigte Hubertz zudem an, dass die Verlängerung der Mietpreisbremse wie im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vereinbart baldmöglichst auf den Weg gebracht werden soll. Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) arbeite bereits mit Hochdruck an einem Gesetzentwurf.
