BMI und KfW erhöhen Zuschussförderung auf bis zu 75 Prozent
Im Rahmen des KfW-Förderprogramms „Energetische Stadtsanierung – Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier“ werden ab dem 1. April 2021 neue Themenfelder im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) gefördert: Grüne Infrastruktur und wassersensible Quartiersgestaltung, Digitalisierung und Klimafreundliche Mobilität. Zudem werden höhere Förderzuschüsse und zinsgünstige Förderdarlehen gewährt.
Damit soll der Klimaschutz im Quartier gestärkt und gehen auf die Bedürfnisse der Kommunen eingegangen werden. Klimaschutz und Klimaanpassung können demnach jetzt gemeinsam geplant und umgesetzt werden. Das BMI hat die Zuschüsse erhöht und die Anforderungen an den kommunalen Eigenanteil gesenkt. So berücksichtige das Ministerium die schwierige Haushaltssituation vieler Kommunen, heißt es in der entsprechenden Mitteilung des BMI. Auch die Bürgerbeteiligung bleibe ein wichtiges Thema. Daher sollen auch verstärkt Online-Angebote gefördert werden.
Die Zuschussförderung (Programm 432) wird für Konzepte zum 1. April 2021 von 65 auf 75 Prozent erhöht, Kommunen müssen dann statt 15 nur noch fünf Prozent kommunalen Eigenanteil nachweisen. Diese Änderungen seien zunächst befristet bis zum 30. Juni 2022. Die Sachmittelzuschüsse, die u.a. für digitale Bürgerbeteiligungsangebote genutzt werden können, wurden dauerhaft von 10 auf 20 Prozent erhöht, heißt es.
Im Bereich der Förderkredite (Programme 201/202) sind die Fördermöglichkeiten und Tilgungszuschüsse mit bis zu 20 Prozent ebenfalls ausgeweitet und verbessert worden. Kommunen, die diese Kredite auf Basis eines Quartierskonzeptes beantragen, werden sogar mit besonders hohen Tilgungszuschüssen von bis zu 40 Prozent belohnt.
Seit dem Programmstart am 15. November 2011 bis zum 31. Dezember 2020 wurden in dem Programm über 2.000 Förderzusagen erteilt (davon Konzepte ca. 1.100; Sanierungsmanagements: ca. 450; Quartiersversorgung: 515). Dadurch wurden Fördermittel mit einem Darlehensvolumen von 1,22 Mrd. € für die Quartiersversorgung und einem Zuschussvolumen von 101 Mio. € für Konzepte und Sanierungsmanagements ausgereicht. In diesem Jahr stehen rund 70 Mio. Euro für das Programm zur Verfügung.
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Quelle: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
