Die SPD stellt Verena Hubertz als künftige Bundesbauministerin vor.
Die SPD-Spitze um die Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie den Generalsekretär Matthias Miersch haben am 5. Mai die designierten sozialdemokratischen Minister:innen für die künftige schwarz-rote Koalition unter Friedrich Merz (CDU) vorgestellt.
Zur Nachfolgerin der Potsdamerin Klara Geywitz als Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen wurde ihre Parteifreundin Verena Hubertz ausgewählt. Sie wurde laut SPD-Angaben am 26. November 1987 in Trier geboren. Seit 2021 sitzt sie im Deutschen Bundestag und wurde auf Anhieb zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für die Bereiche Wirtschaft, Bauen & Wohnen, Tourismus sowie Klima & Energie gewählt. Auf Seiten der SPD war sie laut Medienberichten maßgeblich am Kompromiss für die Reform des Gebäudeenergiegesetzes beteiligt gewesen. Als Parlamentarische Staatssekretär:innen werden der künftigen Ministerin Sabine Poschmann und Sören Bartol (beide ebenfalls SPD) zur Seite gestellt.
Impulse beim Neubau
In einer von tagesschau.de zitierten Wortmeldung sagte Hubertz, es gebe große Probleme zu lösen. „Die Bagger müssen wieder rollen.“ Es brauche Impulse beim Neubau, aber auch eine verlängerte Mietpreisbremse. Sie wolle sich an der Entwicklung des Wohnungsmarktes messen lassen, auch wenn die neue Regierung aus Union und SPD nicht mehr das Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr nenne (wie die Ampel-Regierung zuvor). Das Ziel sei immer abhängig von den Rahmenbedingungen, die sich stark geändert hätten, so Hubertz. Gleichwohl wolle die neue Regierung nicht weniger ambitioniert sein.
Ebenfalls am 5. Mai unterzeichneten die Parteivorsitzenden Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU), Klingbeil und Esken (SPD) den Koalitionsvertrag. „Wohnen wollen wir für alle Menschen bezahlbar, verfügbar und umweltverträglich gestalten“, so steht es in der Präambel zum Bereich Bauen und Wohnen. „Alle Wohnformen, ob Eigentum oder Mietwohnung, in der Stadt und im ländlichen Raum sind für uns gleichwertig. Wir kurbeln den Wohnungsbau und die Eigentumsbildung durch eine Investitions-, Steuerentlastungs- und Entbürokratisierungsoffensive an. Zur Stabilisierung des Wohnungsmarktes wird der soziale Wohnungsbau als wesentlicher Bestandteil der Wohnraumversorgung ausgebaut.“
Am 6. Mai soll Merz im Deutschen Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden, anschließend werden die Bundesminister:innen ernannt.
