Bauturbo noch im Oktober

Bundesbauministerin Verena Hubertz im Interview mit dem Tagesspiegel

Verena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler

„Ein eigenes Zimmer, ein Wohnraum, in dem man sich als Familie wohlfühlt, das ist eine ganz wichtige Lebensgrundlage. Viele Familien hätten gerne mehr Platz, aber sie finden nichts Bezahlbares.“ Diese schonungslose Analyse gab Bundesbauministerin Verena Hubertz in einem Interview mit dem Tagesspiegel. „Auf der anderen Seite gibt es ältere Menschen, deren Partnerin oder Partner verstorben ist, die auf 100 Quadratmetern und mehr alleine wohnen, weil sie keine passende kleinere Wohnung finden. Es fehlt an adäquatem Wohnraum in Ballungsgebieten. Das macht etwas mit den Betroffenen.“

Mit dem Bauturbo will die SPD-Politikerin das Bauverfahren für den dringend notwendigen Neubau von Wohnungen beschleunigen. „Der Bauturbo ist eine Brechstange: Nachverdichten, aufstocken oder bauen, die Gemeinde hat für die Zustimmung zwei Monate Zeit. Das jahrelange Aufstellen eines Bebauungsplans ist nicht mehr nötig.“ Geht es nach Willen der Ministerin, so wird das Gesetz noch im Oktober vom Bundestag beschlossen.

Zugleich soll die Förderung für den sozialen Wohnungsbau in den kommenden Jahren bis auf 5,5 Milliarden Euro pro Jahr steigen. „In den nächsten vier Jahren sind es 23,5 Milliarden Euro. Diese Summe wird von den Ländern dann noch einmal mehr als verdoppelt. Damit können wir verhindern, dass der Bestand an Sozialwohnungen weiter sinkt.“

Bauen ist laut Grundgesetz Sache der Länder. „Auf der Sonderbauministerkonferenz habe ich meinen Länderkollegen vor Kurzem gesagt: Wir müssen mit dem Geld so viele Wohnungen wie möglich bauen. Dafür müssen wir günstiger, einfacher und mehr seriell bauen.“