Das Verwaltungsgericht Potsdam hat heute die Klage der Bürgerinitiative gegen die Landeshauptstadt Potsdam zum Bürgerbegehren „Kein Ausverkauf der Potsdamer Mitte“ abgelehnt. weiterlesen Potsdamer Mitte: Verwaltungsgericht lehnt Klage ab »
Bürgerbegehren
Stadtverordnete kippen Bürgerbegehren
Ist das Bürgerbegehren „Kein Ausverkauf der Potsdamer Mitte“ rechtlich zulässig oder nicht? Dieser Frage widmeten sich die Potsdamer Stadtverordneten in ihrer Versammlung am vergangenen Mittwoch. weiterlesen Stadtverordnete kippen Bürgerbegehren »
Bürgerbegehren zur Potsdamer Mitte unzulässig
Das Bürgerbegehren „Kein Ausverkauf der Potsdamer Mitte“ ist rechtlich unzulässig. Es entspricht in mehrfacher Hinsicht nicht den Anforderungen der Kommunalverfassung. weiterlesen Bürgerbegehren zur Potsdamer Mitte unzulässig »
