Der Startschuss fällt im Rahmen der ersten Bürgerversammlung am morgigen Donnerstag, den 6. April 2017 um 18 Uhr im Plenarsaal des Rathauses Potsdam zu der alle Potsdamer herzlich eingeladen sind.
Im Vordergrund der Veranstaltung steht einerseits die Vorstellung der aktuellen Potsdamer Haushaltslage – also der Rahmenbedingungen des Bürgerhaushaltes – durch Bürgermeister und Stadtkämmerer Burkhard Exner. Darüber hinaus besteht für alle Anwesenden die Möglichkeit ihre Wünsche, Vorstellungen und Ideen für den Bürgerhaushalt 2018/2019 gleich direkt vor Ort einzubringen. Das Beteiligungsverfahren steht diesmal unter dem Motto „Gemeinsam das Wachstum meistern“. Das Hauptaugenmerk liegt auf den Herausforderungen der wachsenden Stadt.
„Alle Potsdamerinnen und Potsdamer haben die Möglichkeit, bei der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2018 und 2019 mitzureden und ihre kreativen Ideen und handfesten Vorschläge einzubringen“, sagt Stadtkämmerer Burkhard Exner. „Wir wollen wissen, wo aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger in den nächsten Jahren die Prioritäten in der Stadt liegen sollen. Wir stehen vor der schönen Herausforderung, unser Wachstum zu gestalten. Das heißt aber auch: Wir müssen langfristig verantwortlich wirtschaften, Prioritäten setzen und fair gegenüber der nächsten Generation unsere Kräfte einschätzen. So können wir gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten. Potsdam ist attraktiv und soll für alle lebenswert sein.“
Vom 6. April bis zum 2. Juni 2017 können alle Potsdamer ihre Ideen für den Bürgerhaushalt einbringen. Die Möglichkeit dazu besteht nicht nur im Rahmen der Auftaktveranstaltung. Vorschläge können auch auf www.potsdam.de/buergerhaushalt, per Post und über die Telefonnummer 0331-289 1120 eingereicht werden. Zusätzlich wird es Informationsstände auf Stadtfesten und an zentralen Orten, wie dem Hauptbahnhof, im Stern-Center sowie im Bildungsforum geben.
„Die Resonanz der Potsdamerinnen und Potsdamer für den Bürgerhaushalt und damit für die Gestaltung der Stadt ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Gemeinsam mit den Stadtverordneten und der Verwaltung ist es so gelungen, eine Reihe von Vorschlägen in die Tat umzusetzen“, so Burkhard Exner. Das Beteiligungsverfahren zum Bürgerhaushalt wurde erstmals 2008 durchgeführt. Seitdem sind insgesamt 4.600 Vorschläge eingegangen, 55.000 Beteiligungen von Potsdamern wurden in der Summe gezählt. Der Stadtverordnetenversammlung wurden bisher 193 Vorschläge zur Beratung übergeben. Für einen Großteil der von den Stadtverordneten befürworteten Bürgerideen wurden Umsetzungsaufträge erteilt und weiterführende Prüfungen empfohlen. Beispiele für erfolgreiche Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt sind die Umsetzung des Radverkehrskonzepts und hierbei konkret der Neubau des Radweges entlang der Fernwärmetrasse vom Stern nach Drewitz, Straßensanierungen oder auch der Bau und die Erweiterung von Sportplätzen am Babelsberger Park und im Potsdamer Norden. Daneben wurden Vorschläge zu Einnahmen, wie die Erhöhung der Hunde- und Zweitwohnsitzsteuer, aufgegriffen.
Zeitplan Bürgerhaushalt 2018/2019
- 6. April 2017: Auftakt um 18 Uhr im Plenarsaal des Rathauses Potsdam
- 6. April bis 2. Juni 2017: Informationsphase und Vorschlagssammlung
- 6. April bis 16. Juni 2017: Priorisierung/Vorauswahl der Vorschläge online
- 6. bis 16. Juni 2017: Priorisierung/Vorauswahl der Vorschläge persönlich im Bildungsforum
- 21. August bis 8. Oktober 2017: Votierung der Bürgervorschläge
- 19. Oktober 2017: Abschluss um 18 Uhr im Plenarsaal des Rathauses Potsdam
- 8. November 2017: Übergabe der 20 wichtigsten Vorschläge an die Stadtverordnetenversammlung
Quelle: Pressemitteilung der Landeshauptstadt Potsdam, 4. April 2017
